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Wahl ohne Aufsehen

Dem Wahlkampf fehlte ein Aufreger und auch die Ergebnisse der Wahl bringen nichts Neues. Lucian Bumeder berichtet über die Zusammensetzung des frisch gewählten Studierendenparlaments.

Die Wahlplakate sind seit Jahren dieselben. Auch sonst ändert sich wenig im Stupa.
Foto: Julian von Bülow

Die FU hat gewählt, oder zumindest ein kleiner Teil der FU. Knapper Sieger der diesjährigen Wahl wurde die Liste der Juso-Hochschulgruppe, die mit 173 Stimmen, die meisten Stimmen einer einzelnen Liste gewann. Damit erhält sie den vorläufigen Ergebnissen nach drei Sitze im neuen Studierendenparlament (Stupa), genauso wie die FSI*OSI mit 144 und die FSI Jura/Café Tatort mit 141 Stimmen. Darüber hinaus sind 28 Listen mit jeweils einem Sitz im Parlament vertreten. Nur drei der 46 angetretenen Listen schafften es nicht ins Stupa, da dieses Jahr bereits 29 Stimmen ausreichten, um einen Sitz zu erhalten.

Dies liegt insbesondere an der niedrigen Wahlbeteiligung von 8.59%, die im Vergleich zum letzten Jahr sogar von 9.06% leicht gefallen ist. Insgesamt gaben 3367 Studierende ihre Stimme ab. Wie seit 2013 durchgehend, nahmen damit wieder weniger als zehn Prozent der Studierenden an der Wahl teil. Aufgrund der verpatzen Auszählung bei der letzten Wahl finden die Wahlen zum Akademischen Senat, der das wichtigste Gremium der FU bildet und auch den Präsidenten wählt, dieses Jahr getrennt von den Stupawahlen statt.

Vorjahressieger tritt nicht mehr an

Im vorigen Jahr hatte sich mit der Fachschaftsinitiative (FSI) der Veterinärmedizin ein überraschender und überraschend starker Sieger ergeben. Die „Liste für StuTIERende“ hatte 242 Stimmen und damit vier Sitze erhalten. Dieses Jahr war die Liste jedoch überhaupt nicht mehr angetreten, was auch als ein Zeichen für die unwichtige Rolle des Stupas gedeutet werden kann.

Denn das Studierendenparlament ist zwar das höchste Gremium der Studierendenschaft, hat aber kaum eigene Entscheidungskompetenz. Resolutionen des Stupa sind nur für das Parlament selbst bindend. Seine wichtigste Aufgabe besteht in der Bestätigung des Allgemeinen Studierendenausschusses (Asta) und der Bewilligung des Haushaltes des Asta. Insgesamt tagt das Stupa normalerweise vier Mal im Jahr. Konkret bedeutet das auch, dass es sehr unwahrscheinlich ist, dass es bald Sterni in der Mensa gibt, wie es eine der angetretenen Listen in ihrem Namen fordert und damit 62 Studierende für sich begeistern konnte.

Auch an der innerparlamentarischen Machtverteilung dürfte sich kaum etwas ändern. Durch die Vielzahl an vertretenen Listen kommt es kaum zur Bildung fester Koalitions- oder Oppositionsstrukturen. Insbesondere die meisten FSIn und ein Großteil der kleinen Listen, unterstützen den Asta und bilden so eine komfortable Mehrheit für die Bestätigung des Asta. „Die Liste für das Semesterticket“ beispielsweise steht dem Semesterticketbüro des Asta nahe. Die traditionelle Hauptopposition bildet sich aus den parteinahen Listen der JUSOS (SPD), des RCDS (CDU) und der GHG (Grüne) sowie der FSI Jura.

Das Wahlrecht bestimmt das Ergebnis

Nach der Verordnung über Grundsätze des Wahlrechts an Hochschulen in Berlin (HWGVO) erfolgt die Wahl des Stupa in einer personalisierten Verhältniswahl. Sitze werden nach dem Hare/Niemeyer Verfahren verteilt, welches u.a. auch bis 2008 zur Wahl des Bundestags angewandt wurde.

Die Sitze des Parlamentes werden hierbei nach der Quote der erhaltenen Stimmen an die Listen verteilt. In der Berechnung wird zuerst der Sitzanteil jeder Liste auf ganze Zahlen abgerundet und dann jeder Liste diese Zahl zugesprochen. Durch die Abrundung bleiben jedoch ein Teil der Sitze des Parlaments übrig. Diese werden danach an diejenigen Listen vergeben, deren „Recht auf einen Sitz“ hinter dem Komma am größten war, die also am nächsten an einem „ganzen“ Sitz dran waren.

Eine Vielzahl an kleinen Listen

Konkret bedeutet das in dieser Wahl, dass die Liste FAVO mit 29 Stimmen (0.8%) Anrecht auf 0.53 der 60 Sitze hatte und damit den Sitz mit den wenigsten Stimmen erhielt. Die Liste Bi*Er erhielt drei Stimmen weniger, kam auf ein Anrecht auf 0.47 und verpasste den Einzug ins Parlament. Der Wahlsieger Jusos hatte mit 173 erhaltenen Stimmen ein Anrecht auf 3.13 Sitze und erhielt daher drei Sitze, obwohl er knapp sechsmal so viele Stimmen erhalten hatte, wie die Liste FAVO. Da es bei der Stupawahl keine Prozenthürde für den Einzug ins Parlament gibt, werden durch diesen Wahlmodus kleine Listen begünstigt.

Eine Übersicht der verschiedenen Wahlprogramme findet ihr in unserer Liste der Listen 2019.

Die vollständigen vorläufigen Ergebnisse findet ihr hier auf unserer Facebookseite.

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