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Rückblick auf Hessen

Schock, Ärger, Feierlaune: Die parteinahen Hochschulgruppen von CDU, SPD und Grünen erzählen, was das Ergebnis der Hessischen Landtagswahl für sie bedeutet. Von Jette Wiese.

Des einen Freud, des andern Leid – gemischte Stimmung unter den Hochschulgruppen /: Illustr. Archiv

Während die Grünen ihr Rekordhoch feiern, befinden sich CDU und SPD im Sturzflug. Wie schon vor zwei Wochen zuvor in Bayern ging es bei der Landtagswahl in Hessen vor allem um die Bundesregierung. Viele Medien sprachen gar von einer Denkzettel-Wahl, die mit dem Verzicht Angela Merkels auf eine erneute Kandidatur auf den CDU-Vorsitz auch ein politisches Beben in Berlin auslöste. Wie es dazu kam und was das Ergebnis für ihre jeweilige Partei bedeutet, beantworten die parteinahen Hochschulgruppen an der FU.

Angst vor Verlust des Profils ihrer Partei

„Wir müssen aufpassen, nicht der HSV der Parteien zu werden“, warnt Marius Reisch von der Hochschulgruppe der Jusos. Das schlechte Ergebnis für die SPD bei der Wahl in Hessen sei den Versäumnissen der Großen Koalition in Berlin geschuldet. „Die SPD war immer langsam, sie hätte spontaner und konkreter reagieren müssen und ohne Rücksicht auf die Union ihre Position, zum Beispiel mit Blick auf Maaßen, äußern sollen“, sagt Marius. Die Partei müsse sowohl ihre Ideen und Vorhaben, als auch ihre schon erreichten Ziele, wie den Mindestlohn und die Einführung der Ehe für Alle, klarer kommunizieren. „Sonst sind wir eben eine Nonsens-Partei, die irgendwo zwischen CDU und Grünen verschwindet.“ In der Hochschulgruppe sei man sich einig, dass die SPD erneuert werden müsse und neue Themen, wie die Abschaffung des Paragrafen 219a, eingebracht werden müssten. Ob ein Personalwechsel an der Parteispitze notwendig sei, werde auch in der Hochschulgruppe diskutiert, grundsätzlich stünde allerdings Inhalt vor Personal.

Bedarf für konkrete Vorschläge durch die CDU

Für die CDU sei es ebenfalls ein „denkbar schlechtes Ergebnis“ gewesen, gesteht Arian Aghashahi vom Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) ein. Die Streitigkeiten innerhalb der Union und der Fall Maaßen wären allerdings nicht der Grund für den Einbruch der Partei um zehn Prozentpunkte gewesen. Die Probleme hätten schon mit der instabilen Regierungsbildung nach der Bundestagswahl begonnen und hätten sich seither kontinuierlich verschlimmert. „Was die CDU falsch gemacht hat, ist, dass sie den Anschluss an die Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler verloren hat“, sagt Arian. Die CDU müsse die Herausforderungen der Gesellschaft und die Zukunftsängste der Menschen sehen und daraus konkrete Maßnahmen formulieren. Dass dem Verzicht Merkels auf den Parteivorsitz noch weitere Personalwechsel folgen, hält Arian aber für unwahrscheinlich: „Ein Rücktritt der Führungspersonen würde eine Lücke hinterlassen, in der gar nicht regiert werden würde“, was der Partei und der Regierung keineswegs helfe.

Erfolg durch anderen politischen Stil

Ganz anders lief es bei den Grünen. Mit 19.8% liegen sie bei der Landtagswahl gleich auf mit der SPD, erzielen ihr in Hessen bislang bestes Ergebnis und auch auf Bundesebene läuft es: In Umfragen knacken sie inzwischen die Zwanzig-Prozent-Marke. „Die Grünen stehen geschlossener da als jede andere Partei. Streitigkeiten werden intern ausgetragen und nicht in der Öffentlichkeit, wie es die CDU und SPD tun“, merkt Leopold Heldmann von der Grünen Hochschulgruppe an. Die Arbeit der Partei in der schwarz-grünen Regierung in Hessen werde belohnt und auch auf Bundesebene würden ihr Stil und ihre Inhalte ankommen. Ob die Grünen zur Volkspartei würden, werde man sehen, ergänzt Leopold. „Es wäre natürlich schön, wenn die Mehrheit der Menschen in Deutschland die Meinung der Grünen teilt. Ich hoffe nur nicht, dass die Partei, um dahin zu gelangen, ihre Inhalte vernachlässigt.“.

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