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TV-Stud: Hochschulgruppe will wieder streiken

Mit der Einigung im Tarifstreit  ist der Arbeitskampf der Studentischen Hilfskräfte vorbei. Allerdings nur zunächst – wenn es nach einer neuen Hochschulgruppe an der FU geht. Von Antonia Böker.

Zunächst will die neue Hochschulgruppe auf sich aufmerksam machen. / Foto: L. Bumeder

Ende Juni war es, nach langwierigen Verhandlungen, endlich geschafft: Überraschend konnten sich die Vertreter*innen der Hochschulen und Gewerkschaften auf einen neuen Tarifvertrag für Berlins studentische Hilfskräfte (SHKs) einigen. Mit der Erhöhung des Stundenlohns auf 12,30 Euro und die Ankopplung des Tarifvertrags an die Lohnentwicklung der Landesbeschäftigten TV-L ab 2023 wurden zentrale Forderungen der Studierenden erfüllt. Doch nicht alle waren mit der Einigung einverstanden. Geht es nach den Mitgliedern der neu gegründeten Hochschulgruppe organize:strike, ist der Streik der Studierenden noch nicht vorbei.

Aufbauen auf die Erfolge der TV-Stud-Kampagne

Warum dieser weitergehen soll, erklären sie in einer Veranstaltung im Rahmen der kritischen Orientierungswochen. Etwa ein Dutzend Teilnehmer*innen haben es zu dem mit Plakaten beworbenen Workshop geschafft. Die meisten von ihnen haben einiges gemeinsam: Sie waren zusammen bei TV-Stud aktiv und wollen auf die Erfolge der Kampagne aufbauen. Denn es ist nicht nur Unzufriedenheit mit den Ergebnissen, die die Studierenden dazu bewegt, sich über TV-Stud hinaus zu organisieren. Sie wollen auch weiter machen, weil „nicht verloren gehen soll, was bei TV-Stud entstanden ist“, so Organisatorin* Rosa in der Diskussion. Darunter verstehen die Studierenden aber nicht die erzielte Lohnerhöhung, sondern die entstandene Bewegung an sich.

Schaffung einer politisierten Basis

Denn die Streikbewegung des vergangenen Semesters bildet eine der größten studentischen Bewegungen seit den Bildungsstreiks 2009. Nicht nur die studentischen Hilfskräfte selbst kämpften für ihren neuen Tarifvertrag. Andere Studierende solidarisierten sich und auch seitens der Hochschulbeschäftigten erhielten die Streikenden Unterstützung. An den Universitäten habe man eine breite Basis mobilisieren können, erklären die Organisator*innen. Man wolle diese erhalten, um ein dauerhaftes Bündnis zu schaffen. Dann soll es nicht mehr nur um Streiks als Arbeitskämpfe gehen. Ein solches Bündnis könne sich auch zu politischen Streiks zusammenfinden. Gegen Rechtsruck oder die AfD, schlagen etwa die Teilnehmer*innen vor.

Erneuter Streik unwahrscheinlich

Allerdings fehlt ein klarer Plan für die Zukunft. Die Hochschulgruppe befinde sich noch im Aufbau, bestätigt auch Rosa im Anschluss an den Workshop. Primär würden Beteiligte im Moment versuchen, bei Demonstrationen auf sich aufmerksam zu machen. Die tatsächliche Reichweite der neuen Hochschulgruppe könnte sich 2019 beweisen. Denn dann werden die Festangestellten an der FU in Tarifverhandlungen eintreten. Weil diese sich im letzten Semester mit den streikenden SHKs solidarisiert haben, sollen es die Studierenden jetzt genauso tun. Für einen tatsächlichen erneuten Streik aus Solidarität müssten allerdings die Gewerkschaften offiziell aufrufen. Von diesen gibt es im Moment keine Äußerung zu erneuten Streikplänen. Ein erneute längere Streikphase, die durch die Gewerkschaften geführt wird ist unwahrscheinlich. Denn nach dem Abschluss des neuen Tarifvertrags unterliegen diese der sog. Friedenspflicht. Erst nach einer erneuten Kündigung des Tarifvertrags, Ablauf der Kündigungsfrist und Scheitern erster Verhandlungen ist den Gewerkschaften wieder ein Streik möglich.

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