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AS-Wahl ist null und nichtig

Von der jüngsten Wahl zum Akademischen Senat wurden offenbar zahlreiche Studierende und Lehrende ausgeschlossen. Grund dafür sollen formale Fehler sein. Die Wahl wurde für ungültig erklärt. Lucian Bumeder berichtet.

 

FU-Studis haben nochmal Zeit ihre Stimmabgabe zu überdenken. / Illustration: Cristina Estanislao Molina

FU-Studis haben nochmal Zeit ihre Stimmabgabe zu überdenken. / Illustration: Cristina Estanislao Molina

Wahlergebnisse infrage zu stellen, liegt im Trend. Jetzt hat es die FU erwischt, und die Zweifel scheinen berechtigt zu sein. Wie der Zentrale Wahlvorstand (ZWV) der Universität am Donnerstag mitteilte, wurde die Stimmabgabe vom 10. und 11. Januar nach einer Wahlanfechtung für ungültig erklärt. Wer die Beschwerde einreichte, ist nicht bekannt – dafür aber, was das Gremium zu dem radikalen Schritt bewegte.

Die Vorsitzende des ZWV Katharina Schmidt erklärt in einer Mitteilung auf der FU-Website, dass es zu formalen Fehlern gekommen sei: „Der Zentrale Wahlvorstand hält fest, dass durch das in Teilen nicht aktualisierte Wähler/innen/verzeichnis (WVZ) eine erhebliche Zahl an wahlberechtigten Mitgliedern der Freien Universität nicht wählen konnte.“ Zudem seien in einem der 18 Stimmbezirke die Wahlteilnahmen nicht ausreichend dokumentiert worden. Es könne daher nicht ausgeschlossen werden, „dass Personen in allen Mitgliedergruppen zu Unrecht überhaupt gewählt oder mehrfach gewählt haben“.

Ungültige Wahl: Viele offene Fragen

Diese Umstände seien „potenziell geeignet (…), die Mandatsverteilung zu ändern“. Daher habe man sich entschieden, die jüngste Wahl zu annullieren und für das kommende Sommersemester Neuwahlen anzusetzen. Ein genauer Termin soll am 15. Februar bekanntgegeben werden. Zu den Hintergründen der Entscheidung ist indes wenig bekannt. In einer Bekanntmachung des ZVW heißt es lediglich, man habe eine Wahlanfechtung „in zwei Punkten für begründet angesehen“.

Erste Reaktionen auf die Wahlpanne hielt der „Tagesspiegel“ fest: Mitglieder der Universität sprachen demnach von „Schlendrian“ und „Schlamperei“. Die Höhe des finanziellen Schadens ist noch unklar, ebenso die Auswirkungen auf die Wahrnehmung der demokratischen Legitimität der AS-Wahlen. Die chronisch niedrige Wahlbeteiligung, Transparenzmängel und die Dominanz der Professoren sorgen ohnehin immer wieder für Kritik.

Anfragen von FURIOS an die von der Wahlwiederholung betroffenen Listen und den Asta blieben bis zum Freitagabend unbeantwortet. Das FU-Präsidium ließ lediglich verlauten, die Sachlage und das weitere Verfahren würden derzeit geprüft.

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