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Wende im Streit um Unirahmenvertrag

Kopiergeräte in ganz Deutschland sind erleichtert: Kurz vor Ablauf der Frist ist es bei den Verhandlungen zum Unirahmenvertrag offenbar zu einer vorläufigen Einigung gekommen. Marius Mestermann berichtet.

Das Blackboard bleibt erst mal zentraler Bestandteil des Studiums an der FU / Foto: Marius Mestermann

Das Blackboard bleibt erst mal zentraler Bestandteil des Studiums / Foto: Marius Mestermann

Die VG Wort versprach eine Lösung, jetzt hat sie geliefert: Gemeinsam mit Vertretern der Kultusminister- und der Hochschulrektorenkonferenz erzielte die Verwertungsgesellschaft spät am Donnerstag die erhoffte Einigung zum Unirahmenvertrag. Damit steht fest, dass digitale Inhalte nicht wie befürchtet von den Intranets der Universitäten gelöscht werden müssen – zumindest vorerst. Denn wie aus einer Mitteilung des nordrheinwestfälischen Wissenschaftsministeriums an die Hochschulen des Landes hervorgeht, ist der Kompromiss nur eine Übergangslösung.

Der Staatssekretär für Wissenschaft Thomas Grünewald schrieb noch am Donnerstagabend: „Die Beteiligten haben vereinbart, die pauschale Abgeltung der Ansprüche der VG WORT nach § 52a UrhG zunächst bis zum 30. September 2017 fortzuführen.“ Diese Vereinbarung ermögliche somit die uneingeschränkte Nutzung digitaler Semesterapparate über den 31. Dezember 2016 hinaus. In den nächsten Monaten solle eine praktikable und sachgerechte Lösung entwickelt werden. Das bestätigte inzwischen auch der Berliner Staatssekretär für Wissenschaft Steffen Krach. Als Grund für die vorläufige Einigung machte er die bundesweiten Proteste der Hochschulen aus.

Unis drohten mit Nicht-Beitritt

Zuletzt hatten alle deutschen Unis den Beitritt zum neuen Unirahmenvertrag abgelehnt, mehrfach fanden sich Studenten zu Protesten zusammen. Hauptstreitpunkt sind die geplanten Einzelerfassungen von urheberrechtlich geschützten Inhalten. In den Augen von Universitäten und Studenten stellen sie einen unzumutbaren Mehraufwand dar, der Fortschritte im E-Learning zunichte macht.

Die FU hatte bereits einen detaillierten Schlachtplan ausgearbeitet, um noch vor Jahresende alle betroffenen Inhalte in Blackboard und Co. zu deaktivieren. So hätte die VG Wort den größten Teil ihrer Einnahmen vorerst komplett verloren. Dieser kommt jetzt aber wohl erst einmal nicht zum Einsatz. Dafür muss weiter über eine endgültige Lösung verhandelt werden. Die VG Wort war zunächst für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Bei Twitter fielen die ersten Reaktionen unter dem Hashtag #Unirahmenvertrag zwar erleichtert, aber auch skeptisch aus:

 

 

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