Stupa abschaffen! Sofort! | FURIOS Online
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Stupa abschaffen! Sofort!

Die vergangene Stupa-Sitzung war kurz und lautlos. Wie soll es mit dem Gremium weiter gehen? In FURIOS schreiben in dieser und nächster Woche zwei Autoren ihre Meinungen. Den Anfang macht Hendrik Pauli. Er findet, das StuPa hat den Gnadenstoß verdient.


 

Wer hätte das gedacht – das Studierendenparlament (Stupa) der FU ist der letzte Hort für Freunde von Christian Wulff: Einige Vertreter wollten den ehemaligen Bundespräsidenten kurz nach seinem kleinen Karriereknick eine Ehrenprofessur antragen. Betrachten wir also das Wirken des Stupa im Spiegel eines Wulff’schen Zitats: „Das Parlament ist die Herzkammer der Demokratie.“

Jeder, der schon mal das zweifelhafte Vergnügen hatte, einer Sitzung beizuwohnen weiß: Das StuPa ist keine Herz-, sondern eine Folterkammer. Pöbeleien, Geschäftsordnungsschikanen, lauwarmes Billigbier – und das in der Regel nicht unter fünf Stunden. Dass die politische Sado-Mado-Session am vergangenen Dienstag mit anderthalb Stunden rekordverdächtig kurz ausfiel, liefert leider keinen Hinweis auf Besserung. Im Gegenteil.

Sämtliche Beschlüsse auf dieser Sitzung fielen ohne Gegenstimmen. Unter anderem wurde ein Antrag für ein gewaltfreies Biologie-Studium verabschiedet. Künftig soll niemand mehr gegen seinen Willen einen Fadenwurm mikroskopieren müssen. Gerüchten zufolge ist für die nächste Sitzung ein Antrag auf Umbenennung der Habelschwerdter Allee in „Straße der unbekannten Fruchtfliege“ geplant.

Protokolliert sind auch folgende Höhepunkte aus der Februar-Sitzung:  Zuerst der bereits erwähnte Antrag auf Einrichtung einer Ehrenprofessur für Christian Wulff: angenommen. Antrag auf Bau eines Kreuzfahrtterminals auf dem FU-Campus: abgelehnt. Ein Antrag, den nordkoreanischen Atom-Irrwisch Kim Jong Il posthum zum Ehrenabsolventen zu erklären: aus Zeitgründen zurückgezogen. Hinter diesen Mätzchen, die im StuPa immer noch ein dankbares Publikum finden, steckt die PARTEI-Hochschulgruppe. Ursprünglich als politisches Satire-Projekt gegründet, genügt sie sich mittlerweile als nützliches Asta-Faktotum.

Man kann das alles für komisch halten, für einen spielerisch-selbstironischen Umgang mit der eigenen Unzulänglichkeit – oder für Hirnerweichung in fortgeschrittenem Stadium. Ersteres ist ein Fall für das Talente-Casting vom Offenen Kanal Luckenwalde, letzteres ein Fall für die Klapsmühle. Wo es nichts zu suchen hat, ist in einem Studierendenparlament, zumindest, wenn es einen Rest Selbstachtung besitzt.

Hin und wieder gibt es im Stupa tatsächlich so etwas wie zielgerichtete Parlamentsarbeit zu bestaunen. Wenn zum Beispiel –  auch dank einer schlafmützigen Opposition – die Fachschaftsräte abgeschafft werden.  Ein politisches Gaunerstück zwar, aber immerhin der institutionsfeindlichen Asta-Doktrin folgend. Das als Beweis für die Funktionstüchtigkeit des StuPa heranzuziehen, wäre allerdings so, als würde man einen Alkoholiker dafür loben, wenn er sich zum Saufen ein frisches Hemd anzieht.

Demokratie lebt vom Meinungsstreit, vom Streit um die besten Ideen. Im Stupa lebt nichts mehr. Von den Oppositionsgruppen, die einmal angetreten waren, um der Asta-Koalition die Stirn zu bieten, ist nur noch ein versprengtes Häufchen übrig. Nur wenige Vertreter der Jura-Liste Café Tatort, der Liberalen Hochschulgruppe oder dem Ring Christlich-Demokratischer Studenten schleppen sich noch gelegentlich zu den Sitzungen. Aber sie haben sich darauf verlegt, ihr politisches Engagement in die geordnete Insolvenz zu führen. Sie haben den Kürzeren gezogen in einem jahrelangen Abnutzungskampf  – unter anderem, weil sie ihre Energie lieber auf ihren Studienabschluss verwenden. Was übrig bleibt, ist ein Panoptikum aus politischen Untoten, die Meinungspluralismus für eine Gefahr und die linke Einheitsfront für den höchsten Ausdruck politischer Vernunft halten.

Schließlich sichert sich das Asta-Syndikat mit seinem parlamentarischen Arm aus Fachschaftsinitiativen und anderen linken Kostgängern jedes Jahr eine großzügige Alimentierung von fast 700.000 Euro. Die Zwangsabgabe, die sich Semesterbeitrag schimpft, macht’s möglich. Und weit und breit ist niemand in Sicht, der ihnen diese Fleischtöpfe streitig machen will.

Das Stupa hat also keine Wiederbelebungsversuche zu befürchten. Wir sollten es einfach in Frieden Ruhen lassen. Oder um es mit einer indianischen Weisheit zu sagen: „Wenn du entdeckst, dass du ein totes Pferd reitest, steig ab!“ In diesem Sinne: Stupa abschaffen, und zwar sofort!

14 Kommentare

  • Diese Forderung klingt natürlich verlockend – gerade in einem StuPa, wie es an der FU ausgestaltet wird: mit einer Regierung, die gar keine sein möchte und der Opposition jegliche demokratischen (Kontroll)rechte entzieht. Das greift jedoch zu kurz und schließt vom negativen und Ausnahmebeispiel FU Berlin zu unrecht auf das gesamte und allgemeine Konzept. Es gibt sehr wohl auch vernünftige StuPas und vernünftige ASten, die nicht nur ernsthafte Politik betreiben, sondern vor allem transparenter und mehr an den Studierenden interessiert sind. Die Rahmenbedingungen an der FU sind doch das größere Problem und der eigentliche Grund: eine AStA-Regierung, die walten und schalten kann wie sie will, eine (dadurch) ohnmächtige Opposition, eine Universitätsleitung, deren Rechtsamt selbst bei gröbsten Verstößen gegen Haushaltstransparenz wegschaut und – wie leider an allen Hochschulen – desinteressierte Studierende en masse. Das Konzept StuPa jedoch zu Grabe zu tragen würde jedoch an dieser Stelle nur das Symptom beseitigen und nicht die Ursache bekämpfen!

  • Den Artikel verstehe ich eher als Nachruf auf die Opposition. Deswegen aber gleich den ganzen Laden abzuschaffen, halte ich für überlegenswert, aber dann doch absurd.

    Ergänzen möchte ich noch das Folgende: Die einzige Konstante an der FU sind die Fachschaftsinitiativen, der Asta und das StuPa. Hier wird sich mit aller Kraft von und für StudentInnen eingesetzt und zum Ärger der Damen und Herren Professor auch manchmal die Konfrontation gesucht, da man nicht einfach alles abnickt. Und das ist auch verdammt nötig!

    Sicherlich werden durch die FSIn und den Asta nicht alle Studierenden gleichermaßen vertreten, aber letztendlich immernoch die Mehrheit der politisch interessierten Wählerinnen und Wähler an der FU.

    Das eigentliche Problem ist doch, dass kaum einer der Damen und Herren Professor an der FU die Entscheidungen und Resolutionen des StuPa zur Kenntnis nimmt und bei Entscheidungsfindungen berücksichtigt.

    Auf Fachbreichsebene verweisen wir oft auf Resolutionen des StuPas, stellen zum Teil eigens Anträge im StuPa, um die Abstimmungsergebnisse mit in unsere Argumentation und Position zu integrieren und besonders gerne sehen wir es dann, wenn auch noch einstimmige Entscheidungen zustande kommen und man uns somit umfänglich von Seiten der anderen Fachbereiche unterstützt. Letzteres ist natürlich kein Muss.

    Allerdings werden wir von den werten Damen und Herren Professor gerne einfach nur dafür belächelt. Und das liegt bestimmt nicht am Zustand des StuPas, sondern an der Arroganz der anderen Seite. Die wissen doch in der Regel gar nichts darüber, wie es im StuPa aussieht und zugeht, weil sie das einfach nicht interessiert, geschweige denn, interessieren muss. Oft bekommen wir auch noch zu hören, wir mögen doch bitte nur die Interessen der Studentinnen und Studenten an unserem eigenen Fachbereich berücksichtigen und den Blick auf das Große und Ganze vernachlässigen. Gehts noch?

    Nicht die Gremien der studentischen Selbstverwaltung sind krank, sondern die (Mehrheits)verhältnissse in den akademischen Gremien!

  • Der Artikel spricht mir aus der Seele!

  • Pseudo-Weltverbesserer am linken Rand und Komikern wie die Partei wird nicht durch Abschaffung des ganzen Gremiums der Garaus gemacht. Nur, weil die NPD in einige Landtage eingezogen ist, wird auch nicht über die Abschaffung der entsprechenden Landtage nachgedacht.
    Einzig richtige Reaktion ist der Gang zur Urne. Solange aber die Wahlbeteiligung nicht mal die 20 % Marke knackt, kriegt die Studentenschaft halt was sie sich durch ihr Desinteresse redlich verdient hat.

  • Der RCDS als Teil der arbeitenden Opposition? LACH LACH LACH. Die sind doch in den letzten Jahren entweder nie vertreten gewesen oder max. mit einem Sitz. Und Jusos und die Grünen zu vergessen, zeigt schon deutlich, in welche Richtung der Artikel geht.

  • Um die Studis mal wieder auf andere Gedanken bringen zu können bzw. zu motivieren sich zu Engagieren etc. sind alternative Strukturen nötig die auch den notwendigen finanziellen „Wumms“ im Hintergrund besitzen. Alleine auf die Revolution zu hoffen bzw. das Schlimmste auf demo/bürokratie- Niveau verhindern zu wollen, was der AStA ja hauptsächlich macht, führt ja offenbar nicht zu Ziel.
    Es braucht Ideen und unabhängige Angebote, die dann Stück für Stück „den Muff von 1000 Jahren unter den Talaren“ bei Seite schieben und entsorgen helfen.

    […] Der letzter Satz wurde entfernt. Bitte nutze die Kommentarfunktion nicht für parteipolitische Werbung.

  • Ich möchte mich JB anschließen. Ich verstehe nicht, warum hier Jusos und Grüne vergessen werden. Der RCDS war bei der letzten Sitzung gar nicht anwesend.

    Ich bin ebenfalls der Meinung, das hier offensichtlich ein ganz schöner Muff entstanden ist. Auf der einen Seite gibt es den „linken“ AStA, der sich aber selber nicht ernst nimmt, aber dennoch alles unter sich regeln möchte, und das Geld der Studierenden unter sich aufteilt, obwohl er ja auch eigentlich gegen Geld und Kapitalismus ist. Aber was man hat – das hat man, oder? Auch bei der letzten Sitzung wurde ja wieder das Amt des Semesterticketbeauftragten einfach so an ein langjähriges AStA Mitglied vergeben. Es gab zwar etwas Unmut, der von der Grünen Hochschulgruppe vorgetragen wurde, aber das war es auch schon.

    Auf der anderen Seite RCDS und Co sind genauso rückständig, und niemand braucht die.
    Was ist also mit der Mitte? Jusos, Grüne, etc. Die Grünen zB hatten bei der letzten Wahl das hächste Wahlergebnis. Aber die sind ja Parteigruppen und haben deshalb im AStA kontrollierten StuPa nichts zu melden. Und so trauen sie sich wahrhscheinlich nicht, alleine gegen AStA und Professoren zu kämpfen. Ist verständlich, dann hat man ja nur Feinde an der Uni, und muss dann auch noch studieren. Das tut sich niemand freiwillig an.
    Also: Die Wähler müssen endlich noch stärker die normalen Gruppen wie Jusos, Grüne etc. wählen, und der AStA Einheitsfornt den Kampf ansagen! Nur so wird es wieder Pluralismus an der Uni und im StuPa geben!

  • Ach kinnings,

    1. Kann ich mich meinen Vorrednern nur anschließen. Mag ja sein, dass der Autor frustriert ist, und sich nicht gerade auf der Seite des AStAs wähnt. Und sicherlich, das hier ist kein Kommentar (obwohl ich bedauerlicherweise auf der FURIOS noch nicht einmal einen Artikel gefunden habe, der sich ersthaft versucht mit der Ideologie der AStA unterstuetzenden Gruppen auseinanderzusetzen – ist ja nicht so, dass alle Leser hier den entsprechenden Durchblick haben).
    Dennoch: Das Parlament abzuschaffen, weil einem die Regierung nicht in den Kram passt, zeugt nicht gerade von Weitsicht oder großartiger politischer Bildung.

    2. Was zum Geier erwartet der Autor denn? Statt sich über die Zusammenstetzung des AStAs und des Ihn unterstützenden StuPas zu ärgern, wäre doch die Frage, warum die Wahlbeteiligung so niedrig ist, viel interessanter. Aus meiner Sicht gestaltet sich die Antwort recht einfach: no representation without taxation. Sprich: so lange der AStA keine politische Macht hat, wird auch niemand wählen gehen. Das ist nicht nur an der FU so. Die Wahlbeteiligung für Organe studentischer Mitbestimmung ist an allen Universtitäten seit Jahrzehnten auf einem Allzeittief. Eine Kritik oder Analyse der Hochschulpolitik würde der FURIOS deutlich besser zu Gesicht stehen, als das regelmäßige (und auf die Dauer recht langweilige) AStA-Bashing.

  • œchehggy,

    Ach Gottchen,

    das wir ja immer abenteurlicher: „so lange der AStA keine poli­ti­sche Macht hat, wird auch nie­mand wäh­len gehen.“

    Noch mehr Macht dem ASta, damit auch alle wählen gehen. Das ist unglaublich krudes Gedankengut. Damit der Asta am Ende noch mehr ihm nicht genehme Gruppen ausgrenzen kann, wie er das jetzt schon mit ihnen und unseren studentischen Geldern tut.

    Mit dieser Art zu Denken schafft man Diktaturen aber keine Demokratien. Vielleicht sollte der ASta mal über seine Inhalt nachdenken und wie es mit ihm nicht genehmen Gedanken umgeht.

    Wie es auch ist. Obwohl kaum einer, der den ASta wählt. Trotzem führt er sich auf, wie von allen legitimiert. Das würde ich dann Studenten-Bashing nennen!

  • Ich wollte eigentlich was schrecklich polemisches schreiben, aber ich glaube, ich lasse das mal in Anbetracht der Diskussionskultur hier.

    Zum Thema „Alle Macht dem Asta“:
    Unter der Prämisse „Gebt der Regierung nur keine Macht, sie missbraucht sie nur“ kann man natürlich hervorragend für libertaere Positionen argumentieren. Klar, solange der AStA keinen politischen Handlungsspielraum hat, kann er auch nichts falsch machen. Warum mehr Macht aber zu einer Diktatur führen soll, ist mir nicht ganz klar. Ich habe ja nicht gesagt, dass der AStA allmächtig werden soll: nur, dass sich kaum jemand dafür interessiert ein Parlament zu wählen, das außer recht begrenzten finanziellen Mitteln kaum Einfluss auf universitäre Entscheidungen nehmen kann.

    Zum Thema „Legitimation“:
    Legitimation bezieht man nicht zwingend aus Wahlbeteiligung. Klar sollte es dem AStA zu denken geben, aber es ist nicht seine Aufgabe etwas an der Wahlbeteiligung zu ändern. Das ist die Verantwortung des Wahlvolkes. Und überhaupt macht es wenig Sinn über den AStA als eine feste politische Entität zu reden: auch wenn er seit Jahren von den selben Gruppen gestützt wird – die personelle Zusammensetzung ändert sich regrlmässig. Das diese Gruppen den AStA in seiner jetzigen Form (institutionell gesehen) absehen ist eine andere Sache. Und dass die anderen Parteien es nicht schaffen, Studenten von ihren Zielen und der Wichtigkeit der Wahl zu überzeugen, dürfte auch nicht von ungefähr kommen – immerhin schafft es die jetzige Koalition ihre Wähler im Gegensatz zu ihnen zu motivieren…

  • „immer­hin schafft es die jet­zige Koali­tion ihre Wäh­ler im Gegen­satz zu ihnen zu motivieren…“
    Aber auch nur deswegen, weil niemand weiß, dass die „Semesterticketliste“ oder die „Riot Girls“ alles verkappte AStA Listen sind. Dem AStA ist es offensichtlich zu peinlich, sich erkenntlich zur Wahl zu stellen.
    Und wenn man sich mal die tatsächlichen Ergebnisse der letzten Wahl ansieht, fragt man sich schon, warum eigentlich die Gruppen mit den meisten Stimmen in der Opposition sitzen, und einfach „aus Prinzip“ nicht an der Regierung beteiligt werden…

  • … und deine Argumentation lautet also: der AStA (die Institution), muss entmachtet werden, weil sich die ihn stützenden Parteien unlautererer Methoden bedienen und die Opposition nicht in der Lage ist ihrer Pflicht nachzukommen und die Wähler über die Existenz von Scheinlisten zu informieren?
    Abgesehen, davon dass das eine ziemlich negative Einstellung gegenüber den eigenen, potentiellen Wählern ist (ich unterstelle jetzt mal, dass ich mich mit jemandem hochschulpolitisch aktiven streite), wenn man sie als zu dumm erachtet um richtig zu wählen, ist es doch wohl so, dass man dagegen was tun könnte, oder?
    Mir außerdem immer noch nicht klar, wie ein Anhänger der Demokratie für die Abschaffung einer demokratisch legitimierten Institution sein kann – mit der Begründung, dass man es halt nicht schafft eine Mehrheit zu vom eigenen Modell zu überzeugen. Wenn irgendetwas gefährlich ist, dann doch eine solche Argumentation!

    Übrigens ist es ja nicht so, dass die Hochschulgruppen der Parteien, und um die geht es ja wohl im wesentlichen, wenn wir hier über die Opposition reden, die größten Fraktionen Bilden. Die FSIen der Geschichte, Wirtschaftswissenschaften oder der Psychologen schaffen es ebenfalls ähnliche viele, teilweise sogar mehr Stimmen als die der Parteihochschulgruppen zu organisieren. Und das „‚Aus Prinzip‘ nicht an der Regierung beteiligen“ ist ja wohl reziprok, soweit mir bekannt. Dies nur als Anmerkung.

    Letztlich will ich hier aber nicht über die Methoden und Streitereien der Fraktionen im StuPa diskutieren. Ich war selbst lange genug in der Hochschulpolitik aktiv (sowohl in basisdemokratischen Fachschaften, die an der Uni allerdings mehrheitlich rechtskonservativ waren, als auch auf Seite der Parteien, in dem Falle bei den Jusos), um das bis zum Erbrechen durchdekliniert zu haben.
    Ich wollte nur anmerken, dass die Abschaffung einer demokratischer Institution wie des StuPas zwar das Problem einer ungeliebten Studierendenvertretung effektiv löst, aber nicht wirklich zielführend ist.

    Zum Schluss, und noch mal zum Ausgangspunkt meines Kommentars: ich vermisse in der FURIOS was die StuPa-Wahlen angeht vorallem eines: simple, klare Berichterstattung.
    Die Tatsache, dass ich selbst im Wahlverzeichnis nachsehen muss, wer die größten Fraktionen im StuPa stellt, mich über die genaue Zusammensetzung Koalition noch einmal auf der AStA-Seite informieren muss, um sicherzustellen, dass ich nicht die falschen FSIen als Unterstützer des AStAs aufliste, dass es keine Berichte über die (angeblichen) Tarnlisten gibt, wenn die Wahlen anstehen – all das macht die FURIOS doch mehr zu einem Lifestyle-Magazin, als zu einem Medium für hochschulpolitisch interessierte.
    Das ist schade. Denn, auch wenn es sicherlich nicht immer das populärste Thema ist, sollte sich die FURIOS ihrer Verantwortung als meinungsbildendes Medium stellen, statt, wie so viele ‚echte‘ Zeitungen, dem unpolitischen Mainstream hinterher zu rennen.

  • Rechtskonservative Fachschaftsinitiativen?

    An der FU?

    Da tret ich ein!

  • Ich schließe mich chehggy an und würde mich auch freuen, wenn die FURIOS noch etwas objektiver berichten könnte, zum Beispiel einfach mal die derzeitige Sitzverteilung auflisten könnte. Mich würde auch mal interessieren, Interviews mit den Fraktionen zu bestimmten Themen zu lesen.
    Weiterhin ist mir aufgefallen, dass es in der FURIOS keinen Bericht zu der Studierendenparlamentsitzung vom Februar gibt, wo doch über die Fachschaftsratabstimmung abgestimmt wurde. Da gab es doch bestimmt Diskussionen? Darüber konnte man hier nichts lesen. Wäre interessant, wie die einzelnen Fraktion dazu stehen.

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