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Demonstrieren lohnt sich doch

Niedrige Wahlbeteiligungen, Demos nur von Radikalen – Mitmachen bringt an der FU eben nichts. Florian Schmidt findet, dass das nicht stimmt. Die Debatte um die RSPO hat gezeigt, dass die Proteste sehr wohl etwas bewirkt haben.

Demonstrieren gehen bringt in Deutschland nichts. Man sieht es in Stuttgart, wo der Bahnhof trotzdem kommt, man sieht es in Frankfurt, wo es den „Occupyern“ nicht gelungen ist, den Kapitalismus in seinen Grundfesten zu erschüttern, man sieht es im Südosten Berlins, wo sich die Flugrouten des Hauptstadtflughafens trotz Menschenketten um den Müggelsee kaum geändert haben.

Und man sieht es an der FU – zumindest hätte man das bis vor kurzem glauben können. Die Diskussion um die geplante Rahmenstudien- und Prüfungsordnung (RSPO) wirkte in den vergangenen Wochen festgefahren. Bei dem kindischen Versuch, das Präsidium zu stürmen, ging es einigen Demonstranten wohl eher darum, die 68er wiederzubeleben als einen ernsthaften Dialog mit dem Präsidium zu führen. Und auch das, was von den „Teach-Ins“, den Runden Tischen und den Vollversammlungen ausging, erweckte lange Zeit nicht den Eindruck, als könnten die protestfreudigen Studenten Änderungen bewirken.

Was aber jetzt auf der Sitzung der Kommission für Lehrangelegenheiten (KfL) und der jüngsten Vollversammlung geschah, zeigt das Gegenteil. Die geplanten Pflichtberatungen, die der ursprüngliche RSPO-Entwurf nach dem dritten Semester vorsah, kommen nicht. Dieses Entgegenkommen des Präsidiums mag zwar nur ein kleiner Schritt sein, der vielen protestierenden Studenten nicht weit genug geht. Er mag auch dadurch zustande gekommen sein, dass sich auch auf Seiten der Dozenten Widerstand regte. Und die Beratung mag nicht zuletzt auch deshalb gestrichen worden sein, weil die Finanzierung stets umstritten war. Vielleicht hätte das Präsidium den Punkt später ohnehin fallengelassen. Vielleicht.

Fakt aber ist: Präsident Peter-André Alt stellte den neuen Entwurf jetzt vor. Unmittelbar nach den Protesten – und nicht erst später. Nachdem das Präsidium den neuen Entwurf zunächst der KfL vorgelegt hatte, zeigte sich Alt außerdem gemeinsam mit Vizepräsident Michael Bongardt bei der Vollversammlung diskussionsbereit. Vor mehreren hundert Studenten stellten sich die beiden den Fragen der RSPO-Kritiker. Auch das kann als Reaktion auf die Proteste der Studenten gewertet werden.

Bei aller Abneigung gegen die Hysterie, mit der die Bildungsprotestler versuchten, die FU-Studenten zu mobilisieren, gegen das Gezeter über Anwesenheitspflichten und Zwangsexmatrikulationen, zu denen es so kaum kommen wird, gegen das Geschrei über die Abschaffung der Studienfreiheit – eines muss man den Organisatoren lassen: Sie haben bewiesen, dass Demonstrieren sehr wohl etwas bringt. Wenn die Studenten so lebhaft bleiben, darf man gespannt sein, was am Schluss von der RSPO noch übrig bleibt.

2 Kommentare

  • ziemlich zweischneidiges lob, lieber Florian Schmidt. Warum versuchen manche Leute eigentlich immer Leute, die anders denken oder handeln runter zu machen, nur um selber besser dazustehen, sich besser/ seriöser/ erwachsener (was ist es eigentlich?) zu fühlen? Ich meine die ganzen schönen Attribute „Gezeter“, „GEschrei“ usf.

    Das ist jetzt kein Gutmenschen-love-and-peace-Sprech. Aber denk vielleicht mal drüber nach, Junge: Ich beleidige doch auch niemanden, wenn er oder sie („nur“) Artikelchen in einer Uni-Zeitschrift schreibt.

  • protest bringt nur etwas – und das zeigen zahllose beispiele in der ganzen welt, auch in deutschland – wenn er
    a) ein klar definiertes ziel hat
    b) zumindest ansatzweise die unterstützung der „normalen“ betroffenen vor ort vorhanden ist
    c) in aktionsformen und mitteln unberechenbar bleibt und sich nicht anhand solcher debatten spalten lässt.

    alle drei voraussetzungen waren in diesem fall (das war schon oft genug anders) an der FU erfüllt. das ziel, die RSPO bzw. die darin enthaltenen härten zu verhindern, war klar und eindeutig. viele sonst nicht hochschulpolitisch aktive studis waren gewillt, das zu unterstützen. und nicht zuletzt konnten sich die adressat_innen des protests nicht sicher sein, ob nicht bei einem sturbleiben ihrerseits irgendwann tomaten statt böser worte geflogen wären. ohne, dass eine debatte über das bisschen geschubse vorm präsidium die protestakteur_innen gelähmt hätte. gut so!

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