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Kreuzigt!

 StuPa-Wahlen und keiner wählt. Damit geben die Studenten nichts weniger als den Grundpfeiler unserer Demokratie selbst auf – und dass freiwillig. Ein Aufruf zu mehr Pflichtgefühl. Von Anchalee Rüland.

 

„Demokratie endet nicht im Wahllokal, aber hier hat sie ihren Beginn“, schrieb die Berliner Zeitung zur letzten Bundestagswahl. Ihren Beginn, das heißt ihre Fürsprecher und mündigen Staatsbürger, in jedem Falle ihre Legitimation. Denn nur eine gewählte Regierung ist demokratisch. Das gilt für die Bundesrepublik und nicht weniger für jede Universität. Auch das Studierendenparlament will demokratisch gewählt sein.

Das Argument, es gäbe keine Alternativen, ist ein scheinheiliges. Mehrere Dutzend Listen pflastern den Weg zur Silberlaube, zum Thielplatz und nach Dahlem-Dorf. Schwule, Lesben, Ausländer_innen, Liberale, Linke und Grüne. Oppositionspartei oder AStA-tragend. Das Angebot ist groß, für jeden gibt es eine Partei, die seine Interessen vertritt.

Die Trägheit, nicht wählen zu gehen, ist nicht nur Politikverdrossenheit. Was man an der Freien Universität spürt, es ist eine AStA-Verdrossenheit. Das ist die erste Gruppe der Nichtwähler. Sie sehen in den Oppositionslisten keine Alternative zum Ausschuss der Studierendenvertretung. Ihre Lösung: lieber keine Wahl statt eine schlechte Wahl.

Sie sind die selbstbewussten Nichtwähler – und anschließend die größten Jammerlappen. Ständig klagen sie über die Verhältnisse. Deshalb geht wählen, sonst gehen andere für euch. Das Ergebnis ist bekannt, das Geschrei nachher groß.

Es gibt noch eine zweite Gruppe. Das sind die Ignoranten. Von Wahlen wollen sie in der Regel nichts wissen, ganz zu schweigen vom Wahltermin. Ihre Ausrede: nichts mitbekommen. Das ist nicht nur dreist, sondern auch dumm. Denn selbst wer blind durch den Unialltag spaziert, findet in seiner Rückmeldung eine Wahlbenachrichtigung, Termin fettgedruckt.

Wenn es um Forderungen geht, um Leistung von Seiten der Uni, dann sind sie laut. Aber sobald das Gemeinwesen etwas von ihnen verlangt, wollen sie nichts hören. Solidarisch sein, das ist ein beliebtes Wort im FU-Jargon. Solidarisch, das heißt auch die mit ihrer Wahl nicht allein zu lassen, die sich für die Interessen der Studierenden einsetzen. Es heißt, seiner demokratischen Pflicht nachzukommen, Stellung zu beziehen, wählen zu gehen.

Jede Stimme zählt und kann hier tatsächlich etwas ändern. Bei einer dahinsiechenden Wahlbeteiligung von 14 Prozent macht jeder ausgefüllte Wahlschein einen Unterschied – das System bleibt in Bewegung und neue Mehrheiten sind nicht nur bloße Illusion. Die Alternative heißt Stillstand und hat nichts mit Demokratie zu tun, auch wenn einige das gerne glauben. Denn Demokratie beginnt nun mal im Wahllokal. Wer nicht wählen geht, setzt ihr ein Ende, bevor sie überhaupt beginnen konnte.

Contra Wählen: „Kein Kreuz für’s StuPa-Gequake!“

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