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Griff ins Klo

Das StuPa hat den Haushaltsplan 2011/12 verabschiedet. Besonders eine Liste wollte das mit aller Macht verhindern. Woran das gescheitert ist, hat Fanny Gruhl beobachtet

 Dagegen, aber bitte diskret: Abstimmung im StuPa. Foto: Cora-Mae Gregorschewski

Die letzte StuPa-Sitzung ist traditionell ein Highlight im parlamentarischen Kalender der Studierendenschaft. Schließlich legt der AStA immer dann seinen Finanzplan für das kommende Haushaltsjahr vor. Emotionale Wortwechsel sind da vorprogrammiert. AStA-Koalition und Opposition waren fast geschlossen zum letzten Gefecht angetreten. „Den anderen ausreden lassen wär‘ nett“, mahnte Inva Kuhn von der Sitzungsleitung, als sich die ersten Vorboten einer hitzigen Debatte ankündigten.

 Abgelehnt, abgelehnt, abgelehnt

Die Oppositionsführerschaft nahm die Liberalen Hochschulgruppe (LHG) in Person von Kristina Kämpfer ein, die ihrem Namen alle Ehre machte. Immer wieder hakte sie bei Sebastian Schneider, dem Finanzreferenten des AStA, nach. Viele Haushaltsposten schienen ihr einfach unrealistisch angesetzt. Doch Schneider wehrte alle Anwürfe routinemäßig ab und hatte für jede Ausgabe die passende Erklärung parat. 5500 Euro waren für Bücher und Zeitschriften veranschlagt, 117.000 Euro für ehrenamtliche Arbeit. Fehlbeträge aus vergangenen Haushaltsjahren gab es keine. Laut André Micklich vom Haushaltsausschuss alles ordnungsgemäß. Man habe alle Bücher stichprobenartig kontrolliert – allerdings ohne Oppositionsvertreter. Überdies klagte er, dass künftig an allen Ecken und Ende Geld fehlen werde, vor allem wegen geringerer Zinseinkünfte. Die Finanzkrise lässt grüßen. Als Ausgleich schlug er eine Erhöhung der Semesterbeiträge um 50 Cent vor – zum Gefallen des AStA.

Als im Haushaltsplan plötzlich falsche Zahlen auftauchten, witterte die LHG noch einmal Morgenluft, musste allerdings gleich wieder zurückstecken. Die Zahlen wurden kurzerhand nachgebessert – und der Haushaltspan verabschiedet.  Trotzdem setzten die Liberalen alles daran sich für die kommenden StuPa-Wahlen als Garantin für seriöse Parlamentsarbeit zu profilieren. Nicht weniger als vier Resolutionsentwürfe legte sie vor: unter anderem zum kürzlich beschlossenen bundesweiten Stipendienprogramm.

Angst vor reichen Eltern

Dumm nur, dass die Bezeichnung „Deutschlandstipendium“ die erwartbaren antinationalen Reflexe der linken StuPa-Mehrheit provozierte. Eine Grundsatzdiskussion ließ sich nicht vermeiden. Staatliche Stipendien seien Elitenförderung. Um solche Fördertöpfe solle man lieber einen Bogen machen – genauso wie um Produkte aus Kinderarbeit, so der AStA-Tenor. „Deutschlandstipendium schreddern“ schlug Sebastian Schneider als neuen Titel vor. Der Antrag sei schon wegen seiner nationalistisch inspirierten Wortwahl „ein Griff ins Klo“.

Keine Einigung gelang auch bei dem Antrag auf namentliche Erfassung der Sitzungsteilnehmer und der Abstimmungsergebnisse. Die sei ein wichtiger Beitrag zur Transparenz und damit auch zur Akzeptanz des StuPa und die WählerInnen hätten ein Anrecht zu erfahren, wie ernst ihre Vertreter ihr Mandat nehmen. Für Maximilian Michels von der FSI Mathe/Info war das genau die Schikane, die man aus dem Unialltag kenne. Anwesenheit sage nunmal nichts über die Qualität der Arbeit aus. Wozu diese Geheimniskrämerei, mag sich so mancher gefragt haben.

 Nach knapp vier Stunden waren immer noch nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet. Weil das Ganze so anstrengend war, legten die Abgeordneten noch ein zusätzliches Päuschen ein. Kekse, Chips und Bier halfen bis zum Schluss durchzuhalten.

Die Neuwahlen im Januar werden den AStA übrigens rund 25000 Euro kosten – ein guter Grund teilzunehmen.

 

FURIOS Redaktion: In einer vorhergehenden Fassung wurde André Micklich missverständlich zitiert. Wir bedauern den Fehler und haben ihn korrigert.

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