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Im Westen kaum Neues

Die Wahlen sind vorbei: Trotz Bildungsstreik und ersten Reformversuchen erwartet uns ein weiteres Jahr lang Lagerkampf und Kommunikationsmangel. Einzig die gestiegene Wahlbeteiligung weckt ein kleines Fünkchen Hoffnung. Ein Kommentar von Nick Flamang.

Gut besuchte Wahllokale. Foto: Max Krause

Es hätte so schön werden können. Die Bildungsproteste im Sommer und Herbst 2009, neue Listen, die sich nicht ganz im Lagerkampf verloren, und erste Anzeichen der Reformwilligkeit seitens Politik und Hochschulleitungen ließen auf Bewegung in der politischen Landschaft der FU hoffen. Bildete sich nicht zum Beispiel mit der „Not My President“-Kampagne eine Bewegung, die, losgelöst vom alten Raster, weder AStA- noch parteinah war? Hatte man auf den Bildungsstreiksdemos nicht SDSler, Grüne, FSI-Aktive, vielleicht sogar LHGler oder JuLis gemeinsam mit sonst Unpolitischen auf die Straße gehen sehen?

Die FU hatte die Chance für Veränderung. Laut den Ergebnissen der StuPa-Wahl scheinen das aber nur wenige mitbekommen zu haben. Der alte AStA ist der neue AStA, die Grüne Hochschulgruppe stellen vor den Jusos die meisten Mitglieder des StuPas und gerade einmal 12 Listen schafften es überhaupt, mehr als ein Mandat zu erringen. Auch in diesem Jahr dürfte sich der AStA in Intransparenz und Proporz verlieren – Eigenschaften, die man sonst eigentlich Parteien vorwirft. Dass die Parteilisten sich anstatt der Parole: „Und was ist mit den 700.000 Euro?“ auf konstruktive Kritik zurückbesinnen, scheint so real wie die Aufstiegschancen des Tabellenletzten Hertha. Und echte Akzente sind von den neuen Listen wohl auch nicht zu erwarten.

Immerhin: Die Wahlbeteiligung war in diesem Jahr um über ein Viertel, absolut um etwa 3 %, höher als im Jahr zuvor. Mit „Not My President“ und den Piraten sind zwei neu angetretene Listen mit je zwei Mandaten im StuPa vertreten, die sich für Dialog und Transparenz aussprechen. Das sind Dinge, die zusammen mit einer besseren Kommunikation des Angebots auch für alle jenseits der Weltrevolution die Attraktivität hochschulpolitischer Beteiligung vorantreiben können. Wenn eine gestiegene Wählerzahl auf eine weitere Politisierung der Studierendenschaft deutet, dann besteht der Hoffnungsschimmer weiter: Je mehr sich beteiligen, desto eher bewegt sich auch wieder was in Dahlem.

Ein Kommentar

  • Aufstiegschancen hat in der ersten (und also höchsten) Bundesliga ohnehin keiner, insofern…

    Ich würde Not-my-President allerdings die suggerierte Erstmalig- und Einzigartigkeit einer nicht-parteinahen und AStA-fernen Gruppierung absprechen. Es gab sehr lange Zeit das DEFO, zum Beispiel.

    Und: Ich würde das Jahr nicht schon am ersten Tag abschreiben. Da fließt selbst die Spree noch einiges an Wasser runter.

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