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Der Kleinkrieg im Sandkasten

Zur StuPa-Wahl sind in diesem Jahr einige neue Listen angetreten. Für den Wahl-Kampf hat das aber nur noch mehr nervende Grabenkämpfe gebracht. Statt sich auf politische Inhalte zu konzentrieren, spielten die Listen lieber „Hau-den-Lukas“. Ein Kommentar von Nick Flamang und Marlene Göring.

Sieht so einfallsreicher Wahlkampf aus? Illustration: Sophie Jankowski

Der Antritt der Piraten zur StuPa-Wahl klang vielversprechend. Ihre Mutterpartei ist für kreative Aktionen und frischen Wind in der politischen Programmatik bekannt. Etwas, das auch die hochschulpolitische Landschaft der FU bitter nötig hat. Sie krankt an der notorisch niedrigen Beteiligung der Studierenden, die die Legitimation der studentischen Vertreter in Frage stellt. Das liegt auch am ungünstigen Wahltermin kurz nach den Ferien, der einen langfristigen, gut organisierten Wahlkampf fast unmöglich macht. Woran viele aber auch gar kein Interesse haben. Das fängt beim studentischen Wahlvorstand an, der in diesem Jahr nur 600 Exemplare der Wahlzeitung drucken ließ.

Wahlkampf von und für die Listen

Immerhin kann man sagen, dass in diesem Jahr Wahlkampf so ambitioniert wie schon lange nicht mehr betrieben wurde. Die Grüne Hochschulgruppe hatte sogar zu einer Podiumsdiskussion geladen. Die Teilnehmer drifteten dann aber wieder nur in die üblichen Schuldzuweisungen ab und bewiesen, was lange klar war: Wahlkampf wird von und für die Listen gemacht. Insgesamt ergab sich im Hörsaal 1 A ein beredtes Bild des Listen-Kleinkriegs, der sonst auf den Blogs der Hochschulgruppen und FSIn für Unterhaltung sorgt. Die oppositionellen Listen betreiben am liebsten AStA-Bashing und holen dafür den alten Hut „Intransparenz“ hervor. Es geht um Geld, jedes Jahr 700.000 Euro, dessen Verteilung angeblich nicht nachvollziehbar ist. Dass die Summe bei den Leistungen des AStA und über 30.000 Studenten eigentlich ein Klacks ist, kommt niemandem in den Sinn. Nicht einmal den Verteidigern. Lieber versteigt sich die Kandidatin der FSI Psychologie zu Aussagen wie: „Ich finde nicht, dass der AStA intransparent ist.“ Der Grund? „Wir kriegen immer unsere Ersti-Fahrt und unser Heft bezahlt.“

Während die Opposition also von allen Seiten auf den AStA eindrischt, halten auch die AStA-tragenden Listen mit Kritik nicht hinterm Berg. Hauptziel: die Parteilisten. „Parteizwang“, „vertreten nicht die Interessen der Studierenden“ lauten die Vorwürfe. Und so verlieren sich auch FSIn und sonstige Unterstützerlisten des AStAs in der Denunziation des politischen Gegners. Bestes Beispiel: Das Infoblatt der „studentischen Initiative Mündige Wähler_innen“. Der Grundtenor ist klar: Die Listen sind nur der verlängerte Arm der systemtragenden Parteien. Wenn das nicht reicht, unterstellen die „Mündigen Wähler_innen“ einfach jeder Parteiliste für Studiengebühren zu sein oder im StuPa mit „extrem rechten Listen“ abgestimmt zu haben. Die Parteilisten wehren sich dann erst einmal gegen eines: Überhaupt eine zu sein. Auf eine konstruktive Auseinandersetzung mit der Kritik wird leider gänzlich verzichtet.

Und wieder nichts gelernt!

Doch das Trauerspiel des FU-Wahlkampfes geht noch viel weiter. Als seien 54 Wahllisten nicht unübersichtlich genug, sieht sich der Wähler auch noch mit Tarnlisten konfrontiert. Geradezu groteske Züge nimmt das am Beispiel der „Libertär Demokratischen Liste“ an. Während Tarnlisten üblicherweise nur formell existieren, trat die LDL sogar bei der Podiumsdiskussion an. Die LHG fand nun heraus, dass deren Spitzenkandidat schon für eine eher AStA-nahe Liste kandidierte. Auch das sehr kurzfristige Gründungsdatum (24.12.09) und der zusehends verwahrlosende Blog der LDL sind bedenklich. Aber anstatt sich auf diese potentiell neue und perfide Dimension der Tarnlisten zu konzentrieren, verliert sich auch die LHG wieder in Lagerkampf und Schlammschmeißen.

Resümee: Niemand hat irgendwas gelernt. Der Wahlkampf wird nur für die eigene Klientel betrieben, über Inhalte wie „Schluss mit dem S-Bahn Chaos“ oder „mehr Transparenz“ kommt keiner der Beteiligten hinaus. Neue Ideen sind Mangelware. Verwunderlich ist das allgemeine Desinteresse der Vielzahl der Studierenden also nicht. Würden alle Gruppen sich auf das Zurückbesinnen, worum es bei Politik geht – Kommunikations- und Kompromissbereitschaft – könnte wohl auch die Wahlbeteiligung wieder steigen. Das würde dem AStA mehr Legitimation verschaffen und eine bessere Streitkultur mit sich bringen. Es wäre der FU zu wünschen.

2 Kommentare

  • Auch wenn das viele Geld ein „Klacks“ ist, kann man nur schwer nachvollziehen wie und an wen es für was vergeben wurde.

  • Lieber Nick,
    liebe Marlene,

    wie schon in einem anderen Kommentar auf Eurer Seite erwähnt und an anderen Wahl-Artikeln von Euch kritisiert, wird auch hier wieder resümiert:

    „Die oppositionellen Listen betreiben am liebsten AStA-Bashing und holen dafür den alten Hut „Intransparenz“ hervor.“

    Da aus anderen Artikeln von Euch weit gehend hervor geht, daß Ihr auch die Initiative „Not my President“ pauschal in die Kategorie „oppositionell“ einstuft, ja da Ihr zum Teil selbst und ohne uns zu fragen (einem Interview haben wir, wie auch die GHG, aus bekannten Gründen eines Eurer Artikel nicht zugestimmt) zum Zünglein an der Waage gegen den derzeitigen AStA erklärt, möchte ich diese Einteilung hier nochmals in Frage stellen:
    Wir haben mehr als deutlich zu machen versucht, daß es Grauzonen gibt. Wenn sich in der „Furios“ die Kategorisierung „Koalition“ vs. „Opposition“ fest setzt, so folgt sie damit eben der Kategorisierung, die sie hier und anderen Wahl-Artikeln doch eigentlich kritisiert.

    Zur StuPa-Listen-Podiumsdiskussion:

    Daß diese nicht(!) von der „Grünen Hochschulgruppe“, sondern gruppenunabhängig und Gruppen übergreifend von Norman Carl Freudenberg (Platz 2 der GHG-Liste) und Besetzenden des Hörsaals 1 a organisiert wurde, sei hier betont. Auch sei betont, daß in dieser Diskussion durchaus etwas mehr Themen und im Übrigen den Fragen aus dem leider sehr kleinen Publikum folgend diskutiert wurde/n. Daß die Diskussion so gering besucht war, lag auch daran, daß es relativ wenige waren, die die Diskussion organisiert hatten und im Vorfeld zu wenig Öffentlichkeit erreicht hatten.

    Mehr Grauzonen, bitte!

    Danke und beste Grüße

    Mathias Bartelt

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